Apple gewinnt auch in Australien gegen Samsung

Von Witold Pryjda am 13.10.2011 08:42 Uhr
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Das australische Bundesgericht hat im Patentstreit zwischen Apple und Samsung zugunsten des iPad-Herstellers entschieden. Damit tritt "Down Under" ein vorläufiges Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 in Kraft.

Laut dem Urteil der australischen Richterin Annabelle Bennett habe Apple ausreichende Beweise vorgelegt, dass Samsung bei seinem Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 gegen zwei Touchscreen- bzw. Multitouch-Patente des US-amerikanischen Herstellers verstößt. Das berichtet die australische Tageszeitung 'Sydney Morning Herald' auf ihrer Webseite.

iPad 2 vs. Galaxy Tab 10.1

Richterin Bennett sprach als Folge ein vorläufiges Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 aus. Eine endgültige Entscheidung ist das allerdings nicht, der Streit geht nun in ein Hauptverfahren über.

Der koreanische Elektronikhersteller hatte sich im Vorfeld bereit erklärt, den Start seines größten Tablets zu verschieben, um die Entscheidung des Gerichts abzuwarten. Vor Gericht hatten Samsung-Vertreter allerdings ausgesagt, dass ein vorläufiges Verkaufsverbot kurz vor dem Weihnachtsgeschäft zur Folge hätte, dass man das Gerät wohl gar nicht mehr in Australien herausbringen werde, weil das Galaxy Tab 10.1 bis zu einem möglichen Start längst "tot" wäre.

Samsung Galaxy Tab 10.1

Ein Vergleichsangebot, dass Samsung Apple unterbreitet hatte, lehnte der iPad-Hersteller vor kurzem ab und bestand weiterhin auf eine einstweilige Verfügung. Das Samsung-Angebot sollte die Entfernung von zwei umstrittenen Funktionen aus der Software des Galaxy Tab 10.1 vorgesehen haben, außerdem wurden Entschädigungszahlungen in unbekannter Höhe angeboten.

Die australische Entscheidung ist ein weiterer schwerer Rückschlag für Samsung. Die Koreaner, die derzeit in über 20 gerichtliche Auseinandersetzungen mit Apple verwickelt sind, mussten bereits im September ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland hinnehmen.

Zu Ende ist der Streit aber noch lange nicht. Zum einen laufen in vielen Ländern weitere vergleichbare Prozesse bzw. Berufungen, zum anderen versucht Samsung seinerseits, die Markteinführung des iPhone 4S in Italien und Frankreich zu verhindern.
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