Nach Prüfung des iPhone-Codes: Maxell klagt erneut gegen Apple

Von Nadine Juliana Dressler am 21.02.2021 17:44 Uhr
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Der Elektronikhersteller Maxell hat eine weitere Klage gegen Apple eingereicht und wirft dem Unternehmen darin erneut vor, durch FaceTime und durch einige Foto-Funktionen des iPhones, iPads und anderer Hardware ihre Patente zu verletzen.

Das berichtet das Online-Magazin Apple Insider. Bei der Klage, eingereicht in der zurückliegenden Woche, geht es im Grunde um altbekannte Vorwürfe gegen Apple, die jetzt von Maxell deutlich erweitert wurden. Das US-Bezirksgericht für den Western District of Texas (Waco Division) soll nun klären, ob Apple insgesamt zwölf Patente von Maxell verwendet, ohne sie entsprechend lizenziert zu haben.

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Es ist nicht das erste Mal, dass Maxell gegen Apple vorgeht. Schon in den beiden Vorjahren, 2019 und 2020, hat Maxell Klage gegen Apple eingereicht. Und auch in der erneuten Klage hat Maxell wieder eine Reihe von Patenten aufgeführt, die schon Gegenstand der anderen Klagen waren beziehungsweise noch sind, denn die Verfahren sind noch nicht abgeschlossen - das ist überaus ungewöhnlich.

Maxell hat mehr gefunden

Vermutlich resultiert die neue Klage aber auf einer Erlaubnis, die ein Gericht Maxell gewährt hat: Das Unternehmen erhielt im Sommer 2020 die Möglichkeit, Apples Quellcode zu überprüfen. Die Technologien sollen von Apple zu Unrecht unter anderem im iPhone, der Apple Watch und auch beim Mac eingesetzt worden sein. Es geht dabei um FaceTime, dem Weißabgleich und der Gesichtserkennung beim Fotografieren und um die Entsperrung eines mobilen Geräts. Maxell fordert vor Gericht Schadensersatz "mit Zinsen und Kosten in Höhe des entgangenen Gewinns und in keinem Fall weniger als eine angemessene Lizenzgebühr".

Beziffert wurde der Schaden laut Apple Insider zufolge aber noch nicht auf Heller und Pfennig. Es heißt aber, Maxell erwartet außerdem eine Verdreifachung des Schadensersatzes und Vorabzinsen, sowie die übliche Deckung seiner Ausgaben, Kosten und Anwaltsgebühren.
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