Gigafactory Grünheide: Tesla verpasst Zahlfrist für 100 Millionen Euro

Von Nadine Juliana Dressler am 25.12.2020 17:33 Uhr
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Tesla kann nun doch noch kurzfristig in diesem Jahr die Arbeiten an der Gigafactory Grünheide wieder aufnehmen. Zuvor hatten die Behörden den Stopp verfügt, bis Tesla eine weitere Sicher­heits­leistung in Höhe von 100 Millionen Euro hinterlegt hat.

Diese Sicherheitsleistung ist bei derartigen Baumaßnahmen gesetzlich festgeschrieben, um mögliche Rückbaukosten abzusichern. Für die neue Elektroauto-Fabrik von Tesla in Brandenburg hatte man sich im Vorfeld über die Höhe geeignet, dann ist es aber zu Nachverhandlungen gekommen - dabei geht es nicht um die Höhe des Sicherheitspfands, sondern um die Art der Hinterlegung beziehungsweise um die Form des Pfandes.

Teslas Gigafactory bei Berlin
Infografik: Teslas Gigafactory bei Berlin

Die zuständige Behörde, das Landesumweltamt Brandenburg, hatte zunächst frühzeitig grünes Licht gegeben, unter anderem für weitere Teilrodungen des Geländes, auf dem im kommenden Jahr dann die Lackiererei entstehen soll. Zugleich hatte man Tesla aber auch eine Zahlfrist bis Mitte Dezember gesetzt, doch die Hinterlegung der Sicherheitsleistung ist bisher ausgeblieben. Einzelheiten dazu sind nicht bekannt, zumindest ist keine Erklärung nach außen gedrungen, warum die Gelder nicht geflossen sind.

Neue Frist gesetzt

Laut dem Bericht des rbb24 soll nun bis zum 15. Januar geklärt werden, in welcher Form die Sicherheitsleistungen erbracht werden. Das Landesumweltamt hat zudem genehmigt, dass Tesla bis dahin an Werktagen im 24-Stunden-Betrieb weiterbauen darf. Auch darf der Konzern mit der Rodung von Flächen an der Autobahn weitermachen. Ein Gericht hat allerdings einige zuvor zur Ro­dung freigegebenen Flächen an der neuen Tesla Gigafactory wieder gesperrt. Nabu und Grüne Liga hatten Beschwerden ein­ge­legt und Recht bekommen, an den Stellen darf Tesla erst nach der Winterruhe der Zauneidechse weitermachen.

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