Ein übles Monopol: 40 Staatsanwaltschaften gehen gegen Facebook vor

Von Christian Kahle am 20.11.2020 08:44 Uhr
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Auf Facebook kommt jetzt ein umfassendes Kartellverfahren zu. Mehrere Staatsanwaltschaften haben sich in den USA zusammengetan, um eine Klage auf den Weg zu bringen, die die Übernahmen von Instagram und WhatsApp ins Visier nimmt.

Nach Einschätzung der Fach-Staatsanwaltschaften mehrerer US-Bundesstaaten hat sich Facebook mit den Übernahmen mehrerer anderer großer Social Media-Plattformen in eine klare Monopolstellung manövriert. Das Unternehmen unterliegt damit faktisch nicht mehr den Regeln des Marktes, sondern ist in der Lage, diese selbst zu bestimmen. Darüber hinaus sei die enorme Marktmacht auch schon eingesetzt worden, um potenzielle Wettbewerber zu verdrängen.

An dem Verfahren beteiligen sich laut einem Bericht der Washington Post über 40 Staatsanwaltschaften. Es ist das Ergebnis einer tiefergehenden Untersuchung, die im September öffentlich bekannt wurde. Unter Federführung des Büros der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James soll nun bereits im Dezember eine Klage eingereicht werden.

Nachteile auch für Nutzer

Nach Einschätzung der Fachjuristen für Wettbewerbsfragen hatten die Übernahmen von Instagram und WhatsApp keineswegs nur Folgen für mögliche oder tatsächliche Konkurrenten. Auch für die Nutzer hätten sich Nachteile ergeben. Denn es ist davon auszugehen, dass eine funktionierende Wettbewerbs-Situation dazu geführt hätte, dass die fraglichen Plattformen bessere Funktionen und auch stärkere Datenschutz-Features bekommen hätten.

Insbesondere in Sachen WhatsApp sehen sich die Behörden inzwischen auch getäuscht. Denn Facebook hatte im Jahr 2014 klargestellt, dass man den Messenger als eigenständiges Unternehmen weiterführen wird und die Nutzerdaten nicht mit denen des großen Social Networks vermischt. Nur so gab es letztlich eine Genehmigung der Akquisition. Doch seitdem versucht Facebook immer wieder das Trennungsgebot zu unterlaufen und aufzuweichen.

Facebook versucht seit Monaten gegen die sich abzeichnende Klage Front zu machen. Unter anderem wird die chinesische Video-Plattform TikTok als Kronzeuge in Stellung gebracht, um zu belegen, dass es weiterhin möglich ist, einen sehr erfolgreichen Social Media-Dienst neben Facebook aufzubauen.

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