Daten-Streit: Facebook droht jetzt mit dem Rückzug aus Europa

Von Christian Kahle am 22.09.2020 08:15 Uhr
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Die Auseinandersetzung zwischen den Datenschutzbehörden und dem Social Network Facebook spitzt sich weiter zu. Jetzt drohte der US-Konzern regelrecht, seine Dienste aus Europa abzuziehen. Das würde rund 410 Millionen Nutzer betreffen.

Das Unternehmen reagierte mit seiner Ansage auf eine Verfügung, nach der vorerst keine Daten europäischer User mehr in die USA übermittelt und dort ausgewertet werden dürfen. Das hatte die irische Data Protection Commission (DPC) entschieden. Dem ging wiederum ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes voraus, laut dem der Vertrag zwischen der EU und den USA über den Umgang mit solchen Daten nichtig sei.

"Es ist nicht ersichtlich, wie wir unter diesen Umständen weiterhin die Dienste von Facebook und Instagram in der EU bereitstellen könnten", erklärte Yvonne Cunnane, die in der Rechtsabteilung der irischen Facebook-Niederlassung für Datenschutzfragen zuständig ist, laut einem Bericht des Vice-Magazins.

Mimimi vom Großkonzern

Zuvor hatte das Unternehmen gegen­über dem Gericht, bei dem die ganze Aus­einander­setzung anhängig ist, bereits recht unsach­lich gegen die iri­schen Daten­schutz­behörden geschossen. Die DPC würde sich demnach schlicht unfair gegen­über Face­book ver­halten und den US-Konzern aus irgend­welchen Gründen wesent­lich härter an­gehen als andere Unter­nehmen. Zur Wahrheit gehört hier aller­dings auch, dass gerade die irischen Behörden lange Zeit recht nach­lässig mit Facebook um­gingen und erst der Druck aus anderen EU-Mitglieds­staaten dazu führte, dass die Behörde etwas aktiver wurde.

Cunnane erweckte darüber hinaus auch den Eindruck, die Entscheidung zu Ungunsten Facebooks gehe letztlich auf Helen Dixon, die irische Datenschutzbeauftragte als Einzelperson zurück. Ferner beklagte die Konzernvertreterin, dass man zu spät über die anstehenden Entscheidungen informiert worden sei und nun auch nur drei Wochen Zeit habe, auf die jüngsten Entscheidungen zu reagieren.

Cunnane betonte, dass man ihre Aussagen keineswegs als Drohung verstehen solle, was sie unterschwellig aber eben trotzdem sind. Wie die Anwältin ausführte, gehe es aber lediglich darum, dass Facebook den Millionen von Usern in Europa als wichtiges Tool, mit dem sie ihre Ansichten äußern können, erhalten bleibe. Darüber hinaus sei man aber auch eine wichtige Wirtschaftsplattform für Unternehmen in der EU, die auf Facebook einen Umsatz von über 200 Milliarden Euro generieren.

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