US-TikTok-Verbot vorerst abgewendet, WeChat fliegt aus den Stores

Von Witold Pryjda am 18.09.2020 15:02 Uhr
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Am Sonntag endet die Frist für den Verkauf von TikTok und die Ver­wir­rung der vergangenen Wochen wird wohl enden, zumindest vorerst. Denn offenbar wird das Weiße Haus ein Verbot von TikTok sowie dem Mes­sen­ger WeChat durchsetzen und Downloads untersagen.

Update 20.9. 10 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat die TikTok-Übernahme durch Oracle und Walmart abgesegnet. Damit wird nun zunächst einmal die Frist um eine weitere Woche bis zum 27.09.2020 verlängert, in der es möglich ist, die TikTok-App herunterzuladen. Weitere Details aus der Bekanntgabe zum Stand der Verhandlungen haben wir am Ende des Beitrags hinzugefügt. Für WeChat gibt es dagegen keinen Aufschub. Auch beim WeChat-Verbot hat sich inzwischen eine Änderungen ergeben - eine Richterin hat das Verbot per einstweilliger Verfüng gestoppt.

US-Präsident Trump hat Anfang August den beiden chinesischen Angeboten TikTok und WeChat eine 45-tägige Frist gesetzt. Die Besitzer der beiden Angebote - ByteDance (TikTok) und Tencent (WeChat) - wurden aufgefordert, die US-amerikanischen Teile der Apps bzw. des Geschäfts zu verkaufen, ansonsten werden sie verboten. Als Hauptgrund wurde die nationale Sicherheit der USA angegeben, da ByteDance und Tencent Verbindungen zur chinesischen Staatsführung haben sollen.

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Doch wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wird das Handelsministerium heute eine Anweisung auf den Weg bringen, in dem man Menschen in den USA den Download von TikTok und WeChat untersagt, indem man die Apps in den Stores verbietet.

Einigung noch möglich, zumindest theoretisch

Die Entscheidung des Department of Commerce ist noch nicht offiziell und kann auch danach von US-Präsident Trump widerrufen werden. Denn TikTok bemüht sich offenbar bis zur letzten Sekunde, eine Möglichkeit zu finden, wie man weitermachen kann. Dass sich Trump die Angelegenheit grundsätzlich anders überlegt, ist indes höchst unwahrscheinlich.

ByteDance hat laut Reuters zuletzt Gespräche mit Oracle geführt (einer Trump wohlgesonnenen Firma), um ein TikTok Global genanntes Unternehmen neu zu gründen. Damit sollen die US-amerikanischen Sicherheitsbedenken angesprochen werden, Oracle würde dabei als eine Art Aufpasser fungieren.

Die Anweisung des Handelsministeriums hat keine Auswirkungen auf US-Unternehmen, die im Ausland auf WeChat setzen, gemeint sind damit Firmen wie Walmart und Starbucks, die den Messenger am chinesischen Markt nutzen.

Nachtrag 20.9.: Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass die US-Regierung den Aufschub für TikTok im Hinblick der jüngsten positiven Entwicklungen bei den Verhandlungen vorgeschlagen hat. Oracle und Walmart sollen laut den Informationen zu 20 Prozent am globalen Geschäft beteiligt werden und werden laut Trump eigenen, neue Server in den USA für TikTok nutzen. Der Präsident teilte weiter mit, dass die neue Firma in Texas sitzen und rund 25.000 Mitarbeiter beschäftigen werde. Man wird nun aber darauf warten müssen, wie sich die chinesische Regierung entscheiden wird, denn vor ihr hängt die Übernahmegenehmigung ab. TikTok-Eigentümer ByteDance, Oracle und Walmart haben nun zumindest jetzt weitere Zeit erhalten, um das Geschäft zum Abschluss zu bringen, ohne das Nutzer Einschränkungen befürchten müssen.
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