FritzBox 6490 Cable: AVM lässt Handel gebrauchter Geräte verbieten

Von Witold Pryjda am 30.03.2020 17:47 Uhr
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Die Fritzboxen gelten als die mit Abstand besten Router, doch die haben auch einen hohen Preis. Deshalb sehen sich viele nach Alternativen um und die gibt es auch, oftmals auf eBay. In einem speziellen Fall hat Hersteller AVM gerichtlich ein Verkaufsverbot durchgesetzt.

Die Sache ist rechtlich wohl einigermaßen komplex und sorgt auch sicherlich für Diskussionen. Denn im hier vorliegenden Fall geht es um rund 20.000 gebrauchte FritzBoxen des Typs 6490 Cable, die ein Online-Händler namens Carlo Faber verkaufen will, nun aber nicht darf. Wie das Magazin c't berichtet, stammen die Router aus dem Fundus von Unitymedia.

Das Problem ist: Die Provider-spezifische Firmware der FritzBoxen wurde von Faber gegen eine alternative System-Software getauscht. Diese Firmware erlaubt es, die Router so zu nutzen, als wäre es ein für den freien Handel vorgesehenes Gerät. Sprich: Es kann ohne Einschränkungen von jedem verwendet werden. Doch AVM ist der Ansicht, dass es sich dabei um "eine nicht zulässige Produktveränderung" handelt.

Faber hat über einen Zwischenhändler zahlreiche gebrauchte Unitymedia-Boxen aufgekauft, diese sind nach der Rücksendung der Kunden mehr oder weniger zu Elektroschrott geworden. Fabers Firma Woog ließ die FritzBoxen reinigen, dabei wurde auch das Provider-Logo entfernt. Dazu wurde auch die Firmware aufgespielt, die voll funktionsfähigen Router wurden dann um 70 Euro verkauft - regulär kosten diese etwas mehr als das Doppelte.

"Berechtigte Gründe" für ein Verbot?

Und Fabers wiederverwertete FritzBoxen kamen auch bestens an, eigenen Angaben nach wechselten mehr als 10.000 Stück den Besitzer. Das kam AVM zu Ohren und das Berliner Unternehmen erwirkte im Februar beim Landgericht München eine einstweilige Verfügung, die den weiteren Verkauf untersagte. AVM argumentierte mit dem Markenrecht, denn laut europäischer Unionsmarkenverordnung dürfen die Besitzer einer Marke deren Nutzung untersagen, "wenn berechtigte Gründe es rechtfertigen, dass der Inhaber sich dem weiteren Vertrieb der Waren widersetzt, insbesondere wenn der Zustand der Waren nach ihrem Inverkehrbringen verändert oder verschlechtert ist".

Der Beschuldigte leugnet die Veränderung durch die alternative Firmware auch gar nicht, sieht aber keine "berechtigten Gründe" für ein Vertriebsverbot. Beide Parteien sehen das Recht auf ihrer Seite und verweisen auf entsprechende BGH-Urteile aus der Vergangenheit. Eine Frage ist hierbei das Verhalten bei Updates, AVM argumentiert, dass die Sicherheit bei solchen Geräten nicht gewährleistet werden kann.

Die Sache wird die Gerichte aber wohl noch eine Weile beschäftigen. Ob dort auch die Frage nach der Nachhaltigkeit eine Rolle spielen wird, ist eher unwahrscheinlich.
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