Urteil: Facebook-, WhatsApp- & Instagram-Apps in Deutschland illegal

Von Roland Quandt am 06.12.2019 19:14 Uhr
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Der ehemalige Smartphone-Hersteller BlackBerry hat sich mit einer Patentklage vor dem Münchner Landgericht erfolgreich gegen Facebook durchgesetzt. In einem noch nicht rechtskräftigen Urteil erklärte das Gericht die Apps von Facebook, WhatsApp und Instagram für illegal.

Das heute am Landgericht München I gefällte Urteil gab BlackBerry recht, wobei es darum ging, dass Facebook mit den von seinen Diensten angebotenen Apps eine Reihe von Patenten des kanadischen Unternehmens verletzt und der Vertrieb der Software in Deutschland derzeit nicht erlaubt ist. Die Apps müssen nun so verändert werden, dass sie nicht mehr gegen die BlackBerry-Patente verstoßen.

Facebook will nun laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung möglicherweise Berufung gegen das Urteil einlegen. Sollte Facebook nicht aktiv werden und die Apps von Facebook selbst, Instagram und WhatsApp so modifizieren, dass sie keine von BlackBerry patentierten Technologien mehr nutzen, ist man unterdessen durchaus angreifbar. Da das Urteil als "vorläufig vollstreckbar" gilt, kann BlackBerry nach Zahlung einer Sicherheitsleistung eine Durchsetzung des Urteils verlangen.

Mit einer Summe bis 1,6 Millionen Euro pro Fall - also für jede der betroffenen Apps - liegt die Sicherheitsleistung allerdings auf einem hohen Niveau, so dass offen ist, ob BlackBerry überhaupt bereit oder in der Lage ist, derart hohe Summen zu hinterlegen. Facebook kündigte unterdessen bereits an, dass man die betroffenen Apps anpassen will, um sich einer Angreifbarkeit nach dem Urteil zu entziehen.

Der US-Internetkonzern bezweifelt nach eigenen Angaben, dass die BlackBerry-Patente überhaupt rechtmäßige Gültigkeit in Deutschland haben. Das Unternehmen warte nun auf eine Entscheidung des Bundespatentgerichts, das darüber entscheiden soll, ob BlackBerrys Patente tatsächlich schützenswerte Technologien abdecken und somit als Grundlage für das Vorgehen gegen Facebook verwendet werden können.
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