Stillstand beim Embargo gegen Huawei: Keiner weiß, was Trump will

Von Roland Quandt am 28.08.2019 14:32 Uhr
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Die US-Regierung lässt sich reichlich Zeit dabei, Anträge von ameri­ka­ni­schen Firmen auf Ausnahmegenehmigungen für die Zu­sam­men­ar­beit mit dem eigentlich unter Embargo stehenden chinesischen Smartphone-Her­stel­ler Huawei zu erteilen. Zwar gibt es bereits weit über 100 ent­spre­chen­de Anträge, doch noch kein einziger wurde genehmigt, heißt es.

Zwar wurde die teilweise Aussetzung des US-Embargos gegen Huawei vor einigen Wochen um weitere 90 Tage verlängert, doch wurde von den Anträgen auf eine sogenannte Special License des US Department of Commerce für die Ausnahme aus dem Handelsverbot für US-Firmen gegenüber Huawei noch keiner genehmigt. Insgesamt sind nach Angaben von gut informierten Quellen der Nachrichtenagentur Reuters wohl bereits mehr als 130 entsprechende Anträge eingegangen.

Angeblich zögert das Commerce Department mit der Erteilung seiner Erlaubnisse, weil bisher vollkommen unklar ist, was US-Präsident Trump im Rahmen des weiter schwelenden Handelskrieges mit China erreichen will. So zitiert Reuters einen früheren Mitarbeiter der Behörde, laut dem "niemand" an den entsprechenden Stellen derzeit wisse, was Trump wolle, weshalb die Entscheider "Angst haben", ohne Klarheit konkrete Schritte einzuleiten.

Damit ist die Situation um Huawei derzeit offenbar vollkommen festgefahren, so dass der chinesische Hersteller wohl kaum Sicherheit bei der Einführung seiner neuesten Produkte haben dürfte. Bereits am 19. September 2019 wird eigentlich die Präsentation der neuen Huawei Mate 30-Serie von High-End-Smartphones erwartet, die dem Unternehmen noch einmal einen Schub für die zweite Jahreshälfte geben sollen.

Bisher hatte der US Commerce Secretary Wilbur Ross nur bestätigt, dass man im Juli bereits 50 Anträge auf Ausnahmegenehmigungen für die Kooperation mit Huawei von US-Firmen erhalten hatte. Für die amerikanischen Firmen drohen massive Einnahmeverluste, weil Huawei bisher jedes Jahr Technologien und Produkte im Wert von über 10 Milliarden Dollar abnahm. Möglicherweise geht es erst im September wieder voran, denn dann sollen zu einem noch nicht näher bestimmten Zeitpunkt neue Gespräche zur Lösung der Handels-Streitigkeiten zwischen den USA und China stattfinden.
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