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Huawei-Technik in 5G-Netzen: Merkel fordert Garantie gegen Spionage

Von Roland Quandt am 05.02.2019 12:55 Uhr
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Geht es nach Bundeskanzlerin Angela Merkel, gibt es eine Hauptbedingung, die chinesische Mobilfunkausrüster wie Huawei erfüllen müssen, um hierzulande am Aufbau von 5G-Netzen mitwirken zu dürfen: sie dürfen keine Daten an die chinesische Regierung weiterreichen.

Wie Merkel laut diversen Agenturberichten heute bei einem Auftritt vor Studenten der Keio Universität in Tokio erklärte, gebe es derzeit eine "große Debatte" um die Verwendung von Huawei-Hardware beim Netzausbau. Tatsächlich hatten diverse Politiker jüngst auf Drängen von US-Vertretern gefordert, auf Huawei-Technik beim Aufbau der 5G-Netze zu verzichten.

Merkel zufolge gebe es vor allem eine Bedingung, die für den Einsatz von Huawei-Technik in deutschen Mobilfunknetzen der nächsten Generation erfüllt sein muss: der chinesische Staat dürfe keinen Zugang zu den Daten auf den hier betriebenen chinesischen Produkten haben. Man müsse sicherstellen, dass Huawei nicht einfach alle über sein Equipment laufenden Daten an China weitergebe und entsprechende Schutzmaßnahmen ergreifen.

Das Thema Huawei werde wohl auch weiterhin heiß diskutiert und sei auch Teil der Gespräche mit den Vereinigten Staaten, so Merkel weiter. Die Kanzlerin reagierte mit ihren Äußerungen wohl auch auf die jüngsten Gerüchte um Überlegungen der EU-Kommission, die angeblich erwägt, Huawei ganz und gar von einer Beteiligung am Aufbau von 5G-Netzinfrastruktur in Europa auszuschließen.

Die Diskussion um Huawei geht auf Warnungen aus den USA zurück, laut denen die Verwendung von chinesischer Hardware in Mobilfunknetzen eine Gefahr für die "nationale Sicherheit" des Landes und seiner internationalen Partner darstellt. Allerdings haben weder die USA, noch andere Regierungen oder gar die diversen Sicherheitsdienstleister bisher konkrete Beweise für eine Spionage durch China mit Hilfe von Huawei-Technik vorgelegt.
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