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Bericht: Trump will Einsatz von Huawei-Technik komplett verbieten

Von Roland Quandt am 27.12.2018 20:10 Uhr
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US-Präsident Trump erwägt offenbar ein generelles Verbot der Netzwerktechnik chinesischer Hersteller wie Huawei und ZTE. Einem jetzt veröffentlichten Bericht zufolge könnte Anfang 2019 ein "nationaler Ausnahmezustand" ausgerufen werden, durch den der Einsatz der Technik von Huawei & Co vollständig untersagt werden soll.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet, zieht US-Präsident Trump derzeit die Erlassung eines Dekrets in Erwägung, mit dem ein "nationaler Notfall" erklärt werden könnte, der die Verwendung von Telekommunikations-Ausrüstung aus der Produktion von Huawei und ZTE durch US-Unternehmen vollständig verbieten würde. Man beruft sich dabei auf drei Quellen, die mit den Überlegungen vertraut sein sollen.

Aktuell soll noch unklar sein, ob die Rechtslage einen solchen Schritt tatsächlich umsetzbar machen würde. So sei noch zu klären, ob die US-Regierung tatsächlich berechtigt ist, Unternehmen die Verwendung von Huawei-Produkten komplett zu untersagen.

Angeblich wird ein solcher Schritt schon seit fast einem Dreivierteljahr innerhalb der US-Regierung diskutiert. Die entsprechende Verfügung könnte bereits im Januar erlassen werden. Sie würde das Handelsministerium veranlassen, amerikanischen Firmen den Kauf von Produkten von ausländischen Telekommunikationsausrüstern zu verbieten, wenn diese als Gefahr für die nationale Sicherheit der USA eingestuft werden.

Problematisch ist bei einer solchen Notfallverfügung durch den US-Präsidenten, dass all jene Unternehmen, die bereits Technik von bestimmten Zulieferern im Einsatz haben, die vorhandenen Systeme und Analgen aus dem alltäglichen Betrieb entfernen müssten. Dabei soll anscheinend keinerlei Entschädigung erfolgen, so dass die Firmen die Erzeugnisse von Huawei, ZTE & Co nicht nur entfernen, sondern auch noch auf eigene Kosten ersetzen müssten.
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