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Apple iPhone: Qualcomm erwirkt Verkaufsverbot in Deutschland

Von Roland Quandt am 20.12.2018 16:06 Uhr
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Der Kampf der Giganten geht weiter: Heute hat Qualcomm vor dem Landgericht München einen vorläufigen Meilenstein in seiner Auseinandersetzung mit dem US-Computerkonzern Apple erreicht. Zumindest theoretisch darf Apple bestimmte iPhone-Modelle in Deutschland deshalb jetzt nicht mehr verkaufen.

Wie das Landgericht München heute verlauten ließ, gab man dem US-Chipkonzern Qualcomm im derzeit laufenden Verfahren recht, in dem es darum geht, ob Apple und seine Zulieferer mit bestimmten Bauteilen des iPhones gegen Patente von Qualcomm verstoßen. Nach Meinung des Gerichts verletzt Apple tatsächlich ein Patent von Qualcomm.

Der Chipgigant kann nun, zumindest gegen eine Sicherheitsleistung in Höhe von jeweils 668,4 Millionen Euro für zwei Verfahren (Az. 7 O 10495/17 und 7 O 10496/17, danke an unseren Leser Chosen_One für die Nennung der Aktenzeichen), tatsächlich gegen Apple vorgehen, um seinen Sieg in dem Patentstreit vor deutschen Gerichten auch durchzusetzen. Das Urteil ist allerdings nur vorläufiger Natur, so dass fraglich ist, ob Qualcomm dann auch versucht, ein Verkaufsverbot durchzusetzen.

Alle Modelle vom iPhone 7 bis zum iPhone X betroffen

Konkret betrifft das Urteil aus München alle iPhone-Modelle vom iPhone 7 bis hin zu dem im letzten Jahr eingeführten Apple iPhone X. Apple soll nun zusätzlich auch noch Schadenersatz an den Chiphersteller zahlen, wobei es mehr als fraglich ist, dass der iPhone-Anbieter auch tatsächlich Zahlungen vornehmen wird.

Das Patent von Qualcomm betrifft das sogenannte "Envelope Tracking", bei dem ein spezieller Chip eingesetzt wird, um die Leistungsaufnahme zu regeln und so den Energieverbrauch zu senken. Hersteller des von Apple verwendeten Bauteils ist die US-Firma Qorvo, laut der man eine eigene Lösung verwendet, die nicht mit Qualcomms Patenten in Konflikt steht.

Tatsächlich hat das Münchner Landgericht gar nicht geklärt, wie der von Qorvo an Apple gelieferte Chip zum Envelope Tracking in seinen technischen Details tatsächlich funktioniert, bestätigte auch der vorsitzende Richter in dem Verfahren. Apple und Qualcomm führen seit Jahren eine Patentfehde, weil der iPhone-Konzern der Meinung ist, die von dem Chipspezialisten geforderten Lizenzgebühren für seine Patente seien zu hoch.

Update: Apple hat inzwischen ein Statement dazu abgegeben und den Verkauf der iPhones 7 und 8 in den eigenen Stores eingestellt. Näheres dazu hier:
Verkaufsverbot: Apple nimmt iPhone 7 & 8 aus seinen deutschen Stores
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