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Eine Mrd. Dollar für Broadcom-Patente: Chipfirma verklagt Volkswagen

Der Chiphersteller Broadcom hat in Deutschland Klage gegen Volkswagen eingereicht. Der Vorwurf: Die Wolfsburger sollen Broadcom-Patente in den aktuellen VW Navigations- und Entertainmentsystemen verletzt haben, Broadcom verlangt nun eine Milliarde Dollar.
Philip Halling (CC-SA 2.0)
04.11.2018  12:32 Uhr
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, könnte Volkswagen in den USA ein Streit mit dem Chip-Riesen Broadcom teuer zu stehen kommen: Ein Sprecher von Volkswagen bestätigte gegenüber Reuters den Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel", nach dem Broadcom Klage eingereicht habe, die Höhe der verlangten Schadensersatzzahlung in Höhe von einer Milliarde Dollar bestätigte VW aber nicht. Es gibt, soweit bekannt wurde, zwei getrennte Verfahren in Mannheim und München.
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Stopp der VW-Produktion

Der Streit mit Broadcom könnte dazu führen, dass VW seine Produktion unterbrechen muss, mahnt Der Spiegel.

Broadcom soll von dem deutschen Autobauer verlangen, für insgesamt 18 Patente des US-Chipherstellers zu bezahlen. Laut der Rechtsabteilung von Broadcom verletzt VW bei den aktuellen Navigations- und Entertainmentsystemen unter anderem in den Modellen Golf, Passat, Touran, Tiguan sowie in Fahrzeugen der Tochterfirmen Porsche und Audi die Patente von Broadcom.

Patentverwerter?

Der Spiegel hat schon Kritik an den Klagen aufgedeckt: "Die Autoindustrie beklagt schon länger, Patentverwerter würden die geltende Rechtslage ausnutzen, um überhöhte Lizenzgebühren einzufordern", heißt es in dem Bericht. Direkte Kritik an Broadcom richtet man in diesem Fall aber scheinbar nicht. Stattdessen heißt es, dass die beiden Unternehmen sich jetzt an den Verhandlungstisch begeben haben sollen. Sollte das stimmen, dürfte es für VW vor Gericht eher schlecht aussehen.

Volkswagen ist übrigens nicht allein. Broadcom hatte bereits in den USA eine Klage gegen Toyota eingereicht, der Ausgang dieses Verfahrens wird derzeit noch als eine Art Signalwirkung erwartet. Auch gegen einige Hersteller in der Zulieferkette soll Broadcom bereits rechtlich vorgehen, dazu gehört unter anderem Panasonic.

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