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Außergerichtliche Einigung: Samsung zahlt $539 Mio. Strafe an Apple

Von Nadine Juliana Dressler am 28.06.2018 19:15 Uhr
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Der jüngste Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung um die Höhe einer Schadensersatzzahlung ist für die Koreaner noch verhältnismäßig gut ausgegangen. Man einigte sich vor Gericht nun auf eine Strafe von 539 Millionen Dollar. Apple hatte eine Milliarde Dollar gefordert.

Wie die Apple-Newsseite MacRumors berichtet, dürfte wohl nun endlich ein Schlussstrich unter den mittlerweile sieben Jahre andauernden Rechtsstreit gezogen worden sein. Demnach haben sich beide Parteien vor einem Gericht in Kalifornien geeinigt. Der Streit ging dabei um Geschmacksmuster-Verletzungen. Samsung soll sich für die Galaxy-Reihe optisch zu stark an Apples iPhone gehalten haben. Es ging dabei sowohl um die Hardware als auch um erhebliche optische Software-Ähnlichkeiten. Ein Gericht hatte Apple dabei bereits zuletzt im Mai diesen Jahres Recht gegeben.

iPhone Geschmacksmuster


iPhone Geschmacksmuster

Nun ging es nur noch um die anberaumte Schadensersatzzahlung, denn das Gericht hatte die jetzt bestätigte Strafhöhe schon im Mai angesetzt. Auch das war im Übrigen damals schon das Ergebnis eines Einspruchs der Koreaner. Samsung war alles andere als glücklich mit dieser Entscheidung und versuchte noch einmal die Höhe der Zahlung anzufechten. Das südkoreanische Unternehmen legte am 11. Juni eine weitere Berufung ein, die ein neues Verfahren, dieses Mal dann vor dem Obersten Gerichtshof der USA, erfordert hätte.

Ärger startete 2011

Nun wird man mit Abschluss dieses neuen Vergleichs alle Berufungen fallenlassen. Samsung verzichtet auf weitere Rechtsmittel und nimmt das 539 Millionen Dollar schwere Urteil vom Mai an. Der Rechtsstreit um Lizenzgebühren war bereits im Jahr 2011 entbrannt. Immer wieder trafen sich die beiden Konkurrenten vor Gericht, und das nicht nur in den USA.

Apple und Samsung haben sich bislang noch nicht öffentlich zu der erzielten Einigung zu Wort gemeldet.

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