Trumps Kehrtwende von der Kehrtwende: ZTE-Deal mit China erzielt

Von Nadine Juliana Dressler am 26.05.2018 11:28 Uhr
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Der chinesische Smartphone-Hersteller und Telekommunikations-Ausrüster ZTE darf nach einem wochenlangen Streit seine Geschäfte in und mit den USA wieder aufnehmen: US-Präsident Donald Trump erklärte einen Deal ausgehandelt und den Streit beendet zu haben.

Wie die New York Times berichtet, beinhaltet der Deal nun eine Strafzahlung in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar. Präsident Trump habe einen Deal mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping geschlossen, um die Sanktionen der USA gegen den chinesischen Telekommunikationsriesen ZTE zu lockern. Es gibt weiterhin Auflagen und die US-Behörden werden, soweit bekannt ist, die Untersuchungen hinsichtlich möglicher Verletzungen des Embargos mit Iran und Nordkorea weiterverfolgen.


Trumps Kehrtwende von der Kehrtwende

Das US-Handelsministerium hat im April eine Sperre für ZTE für die kommenden sieben Jahre ausgesprochen, in denen ZTE keinerlei Importe von in den USA oder von US-Firmen hergestellten Komponenten tätigen dürfte und damit dem Unternehmen defacto einen Großteil der Existenzgrundlage entzogen. Die Verhandlungen, um sich in dem Streit zu einigen, wurden dann aber überraschend von Donald Trump zurückgezogen. Nun folgt die Kehrtwende von der Kehrtwende.

ZTE darf demnach wieder seine normalen Geschäfte mit den USA aufnehmen, wenn das Unternehmen einen Wechsel in der Manager-Ebene vollzieht und Aufsichtspersonen aus den Kreisen der US-Behörden akzeptiert.

Trumps Einigung wird in den USA aber nicht gerade gefeiert: Viele Kritiker sehen das als Sieg Chinas an, und das aus zweierlei Gesichtspunkten. ZTE hatte sich bereits unter der Regierung Barack Obamas schuldig bekannt, die Embargos verletzt zu haben. Die Konsequenzen hätten nun schärfer sein sollen, meinen viele Politiker. Zudem steht ZTE noch im Verdacht, der chinesischen Regierung eine Art Spionage-Flatrate in den USA durch ihre Geräte zu ermöglichen. US-Behörden untersuchen die Vorwürfe bereits.

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