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EU will Kampf gegen Piraterie und Produktfälschungen verschärfen

Von Witold Pryjda am 01.12.2017 13:39 Uhr
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Die EU-Kommission hat diese Woche eine Reihe an Maßnahmen zum Thema Urheberrechten angekündigt und vorgestellt. Dabei will die Europäische Union unter anderem auf freiwillige Vereinbarungen setzen, um Piraterie-Seiten den Geldhahn abzudrehen. Außerdem soll die Blockchain-Technologie für Piraterie-Bekämpfung zum Einsatz kommen.

Die EU hat diese Woche ein umfangreiches Positionspapier zur Durchsetzung der geistigen Eigentumsrechte vorgelegt. Dabei geht es allerdings nicht zwangsläufig nur um Filesharing von beispielsweise Musik oder Filmen, sondern alle in diesem Zusammenhang denkbaren Bereiche, darunter auch Forschung, Design und ähnliches.

Software Piracy

Riesiger Bereich

Das ist ein laut EU riesiger Bereich, wie man in einer Mitteilung schreibt: "Auf schutzrechtintensive Branchen entfallen etwa 42 Prozent des BIP der EU (im Wert von etwa 5,7 Billionen Euro pro Jahr), 38 Prozent aller Arbeitsplätze und nicht weniger als 90 Prozent der Ausfuhren der EU."

Die EU will vor allem die "dicken Fische" fangen und das betrifft Produktfälschungen sowie Piraterie-Inhalte. Denn das schade nicht nur der Wirtschaft, sondern kann im Fall von Fälschungen auch die Gesundheit gefährden, etwa wenn es um Medizin und Spielwaren geht.

Die Vorschläge sind, wie TorrentFreak erläutert, teilweise nicht neu: Man will bei gewerblichen Verstößen gegen Urheberrechte den Geldhahn abdrehen, indem man genau hinguckt, woher das Geld kommt, das diese Dienste finanziert. Das bedeutet, dass man weniger individuelle Nutzer als die Drahtzieher ins Visier nehmen will.

Das will man aber nicht durch neue Gesetzgebung erreichen, sondern möchte freiwillige Vereinbarungen zwischen Urheberrechtsbesitzern und Drittanbieterdiensten unterstützen. Das betrifft vor allem Werbeanbieter und Zahlungsdienstleister.

Blockchain

Neu ist indes, dass man ausloten will, wie man "die Blockchain-Technologie zur Bekämpfung von Verletzungen der geistigen Eigentumsrechte in Lieferketten" nutzen kann. Wie genau das erfolgen soll, erläutert die EU nicht. Hier ist aber wohl ein Ansatz gemeint, wonach unabhängige Künstler Tantiemen und sonstige Zahlungen ohne die Notwendigkeit zu Mittelsmännern erhalten sollen.

Der neueste Leitfaden der EU umfasst schließlich auch Informationen, wann und wie Webseiten geblockt werden können und sollen. Ebenso angesprochen werden Filter, hier ist die EU-Kommission aber wohl eher zurückhaltend, da man Drittanbieterdienste nicht zu "breiten, unspezifischen und teuren Filtersysteme" zwingen will.
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