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Nummer kleiner als Apple: EU fordert Steuernachzahlung von Amazon

Von Christian Kahle am 04.10.2017 15:22 Uhr
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Die Verpflichtung Irlands, Steuern in Höhe von mehreren Milliarden Euro von Apple nachzufordern, ist für die EU-Kommission nicht gerade eine Erfolgsgeschichte. Nun versucht man quasi das Gleiche noch einmal - nur mit Amazon, Luxemburg und einem deutlich kleineren Betrag.

Man sei zu dem Ergebnis gekommen, dass Luxemburg dem US-Konzern unzulässige Steuervergünstigungen in Höhe von rund 250 Millionen Euro gewährt habe. In Brüssel will man die Luxemburger Landesregierung daher nun verpflichten, den fraglichen Betrag von dem Handelsunternehmen wieder zurückzufordern.

"Luxemburg hat Amazon unzulässige Steuervergünstigungen gewährt. Dadurch wurden fast drei Viertel der Gewinne von Amazon nicht besteuert. Mit anderen Worten zahlte Amazon nur ein Viertel der Steuern, die andere, lokale Unternehmen entrichten mussten, obwohl sie den gleichen nationalen Steuerregeln unterlagen", erläuterte die zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager. Vergünstigungen, die nur bestimmten Unternehmen zugänglich wären, seien klar verboten.

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Alte Struktur ist inzwischen weg

Wie auch bei verschiedenen anderen US-Unternehmen geht es hier in erster Linie um die Struktur, mit der in Europa agiert wird. Amazon verfügte lange Zeit über zwei Gesellschaften in Luxemburg, über die im Grunde alle Gelder aus den Aktivitäten in der EU liefen. Hier profitierte man von den günstigeren Steuermodellen, die man in dem Zwergstaat ausgehandelt hatte. Hinzu kam die Aufteilung in eine Betriebsgesellschaft und eine Holding, von denen die eine Einnahmen verbuchte, die aber aufgrund einer Weiterleitung der Gelder an die Holding keinen Gewinn machte und somit höhere Steuerforderungen vermied.

Allerdings ist das Problem im Grunde inzwischen Geschichte. Denn im Juni 2014 baute Amazon seine europäischen Strukturen um. Das beinhaltet beispielsweise auch, dass die Geschäftsaktivitäten und Steuerzahlungen dezentraler organisiert sind und man beispielsweise auch dem deutschen Fiskus Gelder überweist. Die neuen Strukturen wurden im Zuge der EU-Untersuchung aber noch nicht genauer beleuchtet.

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