Patenverstöße könnten Einfuhrstopp nach sich ziehen
In dem Beschwerdeschreiben geht es um Verstöße gegen den § 337 des Gesetzes von 1930 für die Einfuhr und den Verkauf bestimmter mobiler elektronischer Geräte in die Vereinigten Staaten sowie allgemeiner von Hochfrequenz- und Verarbeitungskomponenten, die gegen die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Patente verstoßen. Qualcomm fordert, dass die US ITC die Einfuhr von Geräten die gegen Patente des Unternehmens verstoßen untersagt."Erpresserische" Verträge
Apple wirft Qualcomm vor, die Marktmacht des Prozessor-Spezialisten auszunutzen und erpresserische Verträge zu vereinbaren. Apple wollte sich zuletzt nicht mehr auf die vordiktierten Vereinbarungen einlassen. Demnach sollte Apple für jedes iPhone nicht nur die Komponente selbst von Qualcomm kaufen, sondern zusätzlich die genutzte Technologie lizenzieren.Mitte Juli waren von Qualcomm bereits in Deutschland Klagen eingereicht worden, die ein Verkaufsstopp für das iPhone in Deutschland fordern. Die Gerichte in München und Mannheim müssen sich mit der Forderung beschäftigen. Auch in den USA sind solche Klagen bereits anhängig.
Siehe auch: Apple eröffnet den Patent-Krieg gegen Qualcomm jetzt auch in Europa