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Patenttroll verklagt Apple und iPhone-Verkäufer für Nokia-Patente

Von Nadine Juliana Dressler am 23.04.2017 16:08 Uhr
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Apple bekommt es jetzt mit der "Mutter aller Patenttrolle", der Firmengruppe Acacia zu tun. Das Unternehmen verwaltet mit der Cellular Communications Equipment LLC alte Nokia-Patente und klagt jetzt gegen den iPhone-Hersteller und eine Reihe Vertriebler, die das iPhone und das iPad verkaufen.

Die neue Klage richtet sich gegen AT&T, Boost Mobile, Sprint, T-Mobile, Verizon und eben Apple selbst, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Cellular Communications Equipment (kurz CCE) gibt an, dass die fünf Industrie-Riesen insgesamt vier von ihnen verwaltete Patente im Zusammenhang mit grundlegenden Handy-Technologien verletzen. Ein Patent beschäftigt sich mit einer Methode zur schnellen Absetzung von Notrufen, ein weiteres mit der Anzeige von Textnachrichten auf mehreren Geräten zur gleichen Zeit. Apple soll die Patente mit verschiedenen iPhone- und iPad-Modellen verletzten. Verklagt werden zudem die Mobilfunk-Unternehmen, da sie aus Sicht von CCE massiv dazu beitragen, dass Apple seine patent-verletzenden Geräte überhaupt in den Umlauf bringt.

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Nokia lässt klagen und klagt auch selbst

Alle vier Patente stammen ursprünglich von Nokia. Die Finnen hatten schon vor einigen Jahren damit begonnen, einige ihrer Patente nach der sogenannten "Patent-Privateering"-Methode von Dritten verwalten zu lassen. Nokia gehört dabei übrigens zu den Firmen, die unter dem Deckmantel der meisten Patentverwalter ihre Rechte einklagen. Über ein Dutzend Patentverwerter sind im Auftrag von Nokia unterwegs.

Acacia ist "stadtbekannt"

Nokia selbst klagt aber auch gegen Apple: Ende vergangenen Jahres wurde bekannt, dass die Finnen den US-Amerikanern 32 Patentrechtsverletzungen vorwerfen. Nokia hatte entsprechend Klage eingereicht, und zwar sowohl in den USA als auch in Deutschland.

Acacia und CCE gehören in den USA zu einer Handvoll Patentverwaltern, die die Gerichte schon seit Jahren und teils dann auch über Jahre hinweg mit Verfahren zu Lizenzfragen beschäftigen - ihr Ruf ist dementsprechend angekratzt.

In den USA weht den Patentverwertern mittlerweile ein schärferer Wind entgegen, die Richter prüfen strenger und entscheiden sich häufiger für eine Nichtigkeit der Patente. Acacia ist schon vor Jahren als Patenttroll aufgefallen, da das Unternehmen versucht, auch die trivialsten Patente einzuklagen. Zudem ist das Unternehmen einer der größten Patentverwalter der Welt.

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