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Apple eröffnet den Patent-Krieg gegen Qualcomm jetzt auch in Europa

Von Nadine Juliana Dressler am 04.03.2017 11:41 Uhr
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Apple ist mit seiner Klagewelle gegen den Partner Qualcomm noch nicht fertig: Nachdem der iPhone-Hersteller den Chip-Konzern bereits in den USA auf eine Milliarde US-Dollar und in China auf eine Milliarde Yuan verklagt hat, wurde jetzt auch eine erste Klage in Europa eingereicht.

In den neuen Fällen der Klagewelle Apple vs. Qualcomm darf man nun ganz offiziell schon von einem Patentkrieg sprechen. Apple hatte sich als erster in der Branche gegen die Geschäftspraktiken des kalifornischen Halbleiter-Giganten aufgelehnt und bezeichnet die Lizenzverhandlungen mit Qualcomm als Erpressung. Laut dem Bericht des Nachrichtenmagazins Bloomberg hat ein britisches Gericht nun in dieser Woche eine Klage angenommen, die Apple Retail UK gegen Qualcomm angestrengt hat.

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Übermäßig hoher Preis

Der High Court of Justice, Chancery Division, soll dabei verschiedene Patente zu Geschmacksmustern prüfen und ihren Anteil der Verwendung bei Apple. Denn laut dem iPhone-Hersteller gehört Qualcomm nur zu einem Team, das für die Mobilfunktechnik im iPhone zuständig ist, verlangt aber in den Lizenzbedingen einen übermäßig hohen Preis dafür. Bis zu fünfmal so viel wie andere Unternehmen verlange der Chip-Fertiger für seine Patente. Apple will nun dieses Geschäftsgebahren nicht länger hinnehmen und das Verhalten von Qualcomm an den Pranger stellen.

Keine Stellungnahmen

Viel ist zu der neuen Klage an sich noch nicht zu erfahren, denn das britische Gericht hat bisher nur die Klage angenommen, nicht aber die komplette Klageschrift veröffentlicht. Laut Bloomberg war auf Nachfrage bisher weder Apple noch Qualcomm für eine Stellungnahme zu erreichen. Apple wirft Qualcomm vor, die Marktposition des Konzerns ausgenutzt zu haben und in ungerechtfertigter Weise Druck auszuüben. So sollen über Jahre hinweg Preise und Bedingungen für Lizenzzahlungen durchgesetzt worden sein, die nicht gerechtfertigt waren. Apple erwartet, dass die Gerichte nun dem Ganzen entsprechend einen Riegel vorschieben und eine Rückabwicklung zu Unrecht gezahlter Kosten anordnen.

FTC überprüft Verträge

Apple bekommt dabei unter anderem Rückendeckung von der USA- Bundeshandelskommission FTC. Die Behörde überprüft seit einigen Wochen Handelsverträge und Lizenzabkommen von Qualcomm.

Mehr dazu: Unfaires Lizenzgeschäft: Qualcomm zu Rekordstrafe verdonnert

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