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Apple, Google, Microsoft und 94 andere Konzerne stellen sich gg. Trump

Von Witold Pryjda am 06.02.2017 15:27 Uhr
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Die IT-Industrie ist mittlerweile die wichtigste Wirtschaftssparte der USA. Allzu oft sind sich die Konkurrenten hier nicht einig. Nun aber ist etwas Bemerkenswertes passiert: Praktisch alle Tech-Riesen haben sich zusammengeschlossen und zwar gegen Präsident Donald Trump und dessen (Anti-)Einwanderungsdekret.

Das Silicon Valley hat sich schon im Wahlkampf mehrheitlich gegen Donald Trump gestellt, so mancher hatte dann aber doch die Hoffnung, dass dieser als Präsident das Getöse des Wahlkamps hinter sich lässt und präsidiale Besonnenheit entdeckt. Inzwischen wissen wir: Das ist nicht passiert.

Die IT-Giganten, die zumeist im liberalen Westen des Landes sitzen, haben aber nicht nur moralische, sondern auch wirtschaftliche Gründe für ihre ablehnende Haltung der jüngsten und heftig kritisierten neuen Regeln für Reisende und Einwanderer aus sieben hauptsächlich moslemischen Ländern. Denn die IT-Unternehmen rekrutieren Talente schon lange auf der ganzen Welt.

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Ein von Sam Machado (@samscenarist) gepostetes Foto am

97 Konzerne gegen Trump

Wie die Washington Post berichtet, haben sich die Technikkonzerne nun in bisher nie dagewesener Einigkeit gegen Trump gestellt: Denn gestern haben insgesamt 97 Unternehmen, darunter Apple, Facebook, Google, Microsoft, Netflix, Twitter und Uber, einen so genannten Amicus-Brief unterzeichnet bzw. eingereicht, mit diesem erklären sie sich zum "Freund des Gerichts" ("Amicus Curiae") und stellen sich auf eine Seite in einem Verfahren.

Und in diesem Fall geht es um die Berufung des Weißen Hauses gegen die Entscheidung eines Bundesrichters, das Dekret Trumps außer Kraft zu setzen. Die Entscheidung des in San Francisco sitzenden U.S. Court of Appeals for the 9th Circuit wird für die nächsten Tage erwartet.

Die Deklarierung der IT-Konzerne ist keine bloße Sympathiebekundung: Denn es geht auch oder vor allem um wirtschaftliche Interessen. Denn die Unternehmen argumentieren, dass ihnen durch das Dekret ein signifikanter Schaden entstehe, der Präsident also gegen die Interessen US-amerikanischer Firmen agiere. Und das war auch eines der Hauptargumente, warum das Dekret in erster Instanz zu Fall gebracht worden ist.
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