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Wer Glasfaser ausbaut, kann Förderung des Bundes verlieren

Von Christian Kahle am 01.12.2016 14:18 Uhr
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Wenn sich einzelne Kommunen dafür entscheiden, ihre Bürger mit Hilfe eines privaten Anbieters selbstständig mit Glasfaser-Anschlüssen zu versorgen, kann das Nachteile für die ganze Region mit sich bringen. Grund dafür ist die Regelung der entsprechenden Bundesförderung.

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Das zeigt sich aktuell am Beispiel von Aktivitäten des Unternehmens Deutsche Glasfaser, das mit einzelnen Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern den regionalen Ausbau verhandelt. Geschieht dies, können die Menschen vor Ort einen schnellen Internet-Zugang zu recht günstigen Konditionen buchen: 34,95 Euro kostet die Basis-Anbindung in den ersten 24 Vertragsmonaten, danach laut jetzigem Stand 46,95 Euro. Dafür bekommt man einen echten 100-Megabit-Anschluss - also symmetrisch - was sonst in dieser Form bei keinem großen Anbieter zu finden ist.

Auf Bundesebene gibt es zwar ein Förderprogramm für den Breitband-Ausbau. Doch solche Projekte, wie sie das Glasfaser-Unternehmen durchführt, sind darin nicht vorgesehen. Wenn die Kommune also mit der Deutschen Glasfaser zusammenarbeitet, bekommt sie keine Zuschüsse. Schlimmer noch: Die Förderung könnte dann auch für die umliegenden Regionen wegfallen, berichtete der Nordkurier. Die Milliarden des Bundes fließen stattdessen in erster Linie in den weiteren Ausbau veralteter Kupfer-Technologien.

Land sieht 700 Mio. Euro in Gefahr

Für die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern gibt es jetzt also ein Problem. Gerade noch hatte man sich dafür gefeiert, dass man für das strukturschwache Bundesland Bundesmittel in Höhe von 709 Millionen Euro für den Breitband-Ausbau reservieren konnte. Sollten sich aber nun Kommunen entscheiden, ihren Bürgern lieber eine moderne, zukunftsfähige Netzanbindung bieten zu wollen, würde dieser Etat ordentlich zusammenschrumpfen.

Der zuständige Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Philipp da Cunha, warnte daher, dass man den flächendeckenden Breitbandausbau im Land nicht aus den Augen verlieren dürfe. Er begrüßte es daher, dass der Städte- und Gemeindebund das Unternehmen zu Gesprächen eingeladen hat, auf denen nach einer gemeinsamen Lösung gesucht werden soll.
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