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Netzneutralität: Unter Donald Trump dürften harte Zeiten anbrechen

Von Witold Pryjda am 10.11.2016 13:22 Uhr
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Kurz nach dem Bekanntwerden der Wahl von Donald Trump gab es die ersten Berichte nach dem Motto "Das sind die Folgen für das Silicon Valley". Das Problem dabei: Die großteils sehr schwammig formulierten Wahlkampf-Standpunkte des künftigen US-Präsidenten vor allem in Bezug auf Technik machen derartige Analysen überaus schwierig. Eines scheint aber sicher: Für Befürworter der Netzneutralität dürften harte Zeiten anbrechen.

Der neue US-Präsident, der am 20. Januar 2017 das Amt von Barack Obama übernehmen wird, hat einen nicht gerade mit Sachthemen gefüllten Wahlkampf geführt. Deshalb sind seine Standpunkte zu IT-relevanten Themen kaum greifbar, wo die Technikwelt hinsteuert, werden wohl erste die nächsten Wochen und Monate zeigen.

In einem sind sich die meisten Beobachter aber einig: Für die Netzneutralität ist Donald Trump eine schlechte Nachricht. Das Technik-Blog Recode titelt hierzu eindeutig: "Trump hasst Netzneutralität" und belegt diese Haltung unter anderem mit Tweets des designierten Präsidenten.

Denn Trump hat vor zwei Jahren die Bemühungen von Obama pro Netzneutralität als "Attacke auf das Internet" und einen "Griff nach Macht von oben" bezeichnet. Er verglich das Thema mit der so genannten "Fairness-Doktrin" und sah konservative Medien als Zielscheibe.

Fairness-Doktrin

Die Fairness-Doktrin war eine zwischen 1949 und 1987 bestehende Vorgabe der Rundfunkbehörde Federal Communications Commission (FCC), die Rundfunkbetreiber zwang, über Themen öffentlichen Interesses ausgewogen zu berichten und stets gegensätzliche Standpunkte darzustellen.

Was im Journalismus selbstverständlich sein sollte, war für Trump und Konservative in der Form eines derartigen Zwangs ein ungeliebter Eingriff von oben bzw. der Regierung. Und Republikaner vertreten grundsätzlich den Standpunkt: Der freie Markt wird das schon selbst regeln.

Für die Netzneutralität ist das kein gutes Zeichen: Unter Trump könnten die Regelungen fallen, wonach alle Daten gleich zu behandeln sind. Provider könnten damit von Unternehmen wie Netflix und Amazon zusätzliches Geld verlangen, wenn diese viel Bandbreite benötigen. Laut dem Polit-Blog Politico wird Trump als Mann für Telekommunikationsangelegenheiten Jeffrey Eisenach einsetzen. Eisenach gilt als "Kreuzritter" gegen Regulierung und somit auch Netzneutralität.

Siehe auch: USA - Ja zu Netzneutralität, Nein zum Drosseln und zu Überholspuren
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