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Provider Bahnhof trollt und verklagt Abmahner wegen Markenverletzung

In Schweden wollte eine Firma das Abmahn-Geschäft für die Medienbranche auf ein neues Fundament stellen. Als erstes lieferte sie dem Provider Bahnhof aber eine Steilvorlage und fing sich von diesem eine Klage wegen Urheber- und Markenrechtsverletzung ein.
Bahnhof
06.09.2016  12:04 Uhr
Das deutsche Abmahnwesen wird international als erstrebenswertes Modell angesehen - zumindest von Seiten der Medienindustrie und der auf ihrer Seite stehenden Anwälte. Mit sehr geringem Aufwand und minimalem Risiko können Warnschüsse auf Nutzer abgegeben werden, die im Internet das Urheberrecht verletzen und man verdient sogar noch daran. Nach diesem Modell wollte in Schweden nun auch das Unternehmen Spridningskollen die Rechte für die Medienkonzerne wahrnehmen. Der Name bedeutet so viel wie Verbreitungsprüfung. Der Plan bestand darin, in einer ersten Runde etwa tausend Nutzer abzumahnen und von diesen jeweils rund 200 Euro einzutreiben - mit der Drohung, bei Nichtzahlung eine Klage vor Gericht anzustrengen, berichtete das Magazin TorrentFreak. Die dafür benötigten Daten sollten von der deutschen Firma Excipio kommen, die den Datenverkehr in Filesharing-Netzen überwacht. Der Spridningskollen-Chef verglich das Verfahren mit dem Einsatz von Blitzern im Straßenverkehr, wo ebenfalls vergleichsweise geringe Bußgelder eingesetzt werden, um Vergehen zu sanktionieren.

Bevor die neue Firma allerdings auch nur eine Abmahnung verschicken konnte, trudelte Post von den Anwälten des Internet-Providers Bahnhof ein, der seit vielen Jahren dafür bekannt ist, sich für einen möglichst freien Datenverkehr einzusetzen und als Hoster von Plattformen wie The Pirate Bay oder Wikileaks fungierte. Dieser warf den selbst ernannten Rechtshütern vor, selbst Urheber- und Markenrechte zu verletzen.

CCC-Abmahnbeantworter

"Wir waren zuerst da"

"Bahnhof hat die Marke 'Spridningskollen' zuerst beim schwedischen Patent- und Markenamt angemeldet", teilte der Provider mit. Das Unternehmen setzt den Namen auch ein: Bereits vor einiger Zeit startete Bahnhof eine Seite namens Spridningskollen.org, auf der protokolliert werden soll, welchen Umfang die Abmahnungen gegen Internet-Nutzer annehmen.

"Es ist schon überraschend, dass jene, die angeblich das geistige Eigentum schützen wollen, nicht genauer prüfen, wem welche Rechte gehören. Das sagt viel über die Qualität ihrer so genannten Initiative", erklärte Bahnhof-Chef Jon Karlung. In der Klageschrift verlangt man nun die Abschaltung der Webseite Spridningskollen.se, auf der sich die neue Firma präsentierte. Karlung kündigte auch an, die Nutzer seiner Dienste so gut es geht gegen die Abmahner zu schützen. Wenn diese an die Kundendaten heranwollen, müssten sie schon die Auseinandersetzung vor Gericht suchen und entsprechende Verfügungen erwirken. Das aber würde das Geschäft mit den Abmahnungen letztlich wohl recht uninteressant machen.

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