Auch Google+ und Instagram machen mit
Neben den genannten Internetdiensten bzw. Unternehmen werden laut der EU-Kommission künftig auch Google+ und Instagram dem Verhaltenskodex beitreten. Trotz der bereits gemachten Fortschritte sieht die EU-Kommission bei dessen Anwendung weiteren Verbesserungsbedarf. So gebe es bislang kein ausreichendes Feedback an die Nutzer, welche die Hassinhalte an die IT-Konzerne melden. Ein Drittel von ihnen erhält bislang keine Rückmeldung und weiß demnach auch nicht, ob etwas in einem konkreten Fall unternommen wird, oder nicht.Wie die EU-Kommission ebenfalls mitteilt, wird der Verhaltenskodex um Rechtsvorschriften erweitert, um Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auch strafrechtlich besser zu verfolgen. Bislang werde im Schnitt etwa einer von fünf den Unternehmen gemeldeten Fälle auch der Polizei und Staatsanwaltschaft gemeldet. Die EU-Kommission arbeitet dafür an einer besseren Vernetzung von nationalen Behörden, Zivilgesellschaft und Unternehmen und stellt gezielt finanzielle Unterstützung für relevante Projekte bereit. So wird durch operative Leitlinien die Implementierung von optimierten Abläufen erleichtert.
Deutschland spielt bei den EU-Bemühungen eine Schlüsselrolle und hat mit dem umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz bereits einen gesetzlichen Rahmen gegen Online-Hetze geschaffen. Bestimmte extreme Inhalte müssen demnach innerhalb von 24 Stunden durch die Seitenbetreiber gelöscht werden. Verstößt ein Betreiber gegen das Gesetz, wird eine Geldstrafe von bis zu fünf Millionen Euro gegen das Unternehmen fällig.